Aktuelles

Jahr 2012

IHKn werden transparenter

Vor wenigen Tagen stellt der DIHK die neue Transparenzplattform der IHKn – www.ihk-transparent.de – vor, in der diese zahlreiche Daten aus den Jahren 2007 bis 2011 veröffentlichen und vergleichbar machen. Die Daten reichen von der Anzahl der im Jahr erteilten Rechtsauskünfte einer Kammer über die Wahlbeteiligung bis hin zu Durchschnittskammerbeiträgen.


Fotos vom Kammerrechtstag 2012 in Trier

Die Fotos vom Kammerrechtstag 2012 sind ab sofort verfügbar.


Rückblick: Kammerrechtstag 2012 in Trier

Der Kammerrechtstag 2012 fand am 27. und 28. September in Trier statt. Die Dokumente und Vorträge finden Sie unter den Veranstaltungen.


Kammerrechtstag 2012

Am 27. und 28. September findet der Kammerrechtstag 2012 statt. Prof. Dr. Kluth lädt dazu herzlich ein. Weitere Informationen können aus der Einladung zum Kammerrechtstag 2012 entnommen werden.


Entwurf der Änderungsrichtlinie zur EU-Berufsanerkennungsrichtlinie

In der aktuellen stellungnahme 3/12 stellt Karolin Heyne die Problemfelder, Ziele und wesentlichen Änderungen aus dem Entwurf der Änderungsrichtlinie zur Berufsanerkennungsrichtlinie vor und identifiziert erste Kritikpunkte.


Gute Beurteilung der Reformbemühungen des Handwerks und der Freien Berufe im Nationalen Reformprogramm 2012

Das im März 2012 von der Bundesregierung beschlossene Nationale Reformprogramm 2012, welches den Weg beschreibt, wie Deutschland die Kernziele der Europa-2020-Strategie umsetzen will, attestiert dem deutschen Handwerk und den Freien Berufen eine gute Leistung bei der Abschaffung ungerechtfertigter Beeinträchtigungen des Wettbewerbs. Mittels des neuen Anerkennungsgesetzes, weiterer Überprüfungen von Berufszugangs- und -ausübungsbeschränkungen und einer möglichen Initiative zum Abbau nicht-rechtlicher Hürden im innergemeinschaftlichen Dienstleistungsverkehr soll jedoch weiterhin an einer Verbesserung des Wettbewerbs im Dienstleistungssektor gearbeitet werden.

Ausschnitt aus dem Nationalen Reformprogramm 2012


BVerwG: Unzulässigkeit einer generellen Höchstaltersgrenze für öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige

Das Bundesverwaltungsgericht (Az.: 8 C 24.11) hat am 1. Februar 2012 entschieden, dass eine generelle Höchstaltersgrenze für öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige unzulässig ist. Eine entsprechende Regelung im Satzungsrecht einer IHK verstößt als unzulässige Benachteiligung wegen des Alters gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Diese kann nicht über das Ziel der Sicherstellung eines geordneten Rechtsverkehrs gerechtfertigt werden, da nur sozialpolitische Ziele, wie Beschäftigungspolitik oder berufliche Bildung, hier eine Rechtfertigung des Eingriffs in den Gleichbehandlungsgrundsatz zuließen.

Siehe dazu: Pressemitteilung des BVerwG


Aktuelle Diskussionen über das Kammersystem in Polen

Im Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2006 hat Adam Szafrański umfassend über das Kammerwesen in Polen berichtet. In der aktuellen stellungnahme 2/12 zeigt er nun neue Entwicklungen in diesem auf, welche vor allem bei den juristischen Berufskammern, aber auch in einer öffentlichen Diskussion über die Vor- und Nachteile einer Selbstverwaltung der Wirtschaft liegen.


Die Freien Berufe und das Vertrauen in der Gesellschaft

In der aktuellen stellungnahme 1/12 stellt Prof. Dr. Christoph Hommerich seine Thesen über das Bedürfnis nach Vertrauenswürdigkeit der Freien Berufe, ethische Belange dieser Expertenberufe sowie Chancen und Risiken die in dem Vertrauen der Gesellschaft in die Freien Berufe liegen können, vor.